SessionNet | Gemeinderat - 01.02.2017 - 16:04-18:27 Uhr

Sitzung

GR/02/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

01.02.2017

Zeit

16:04-18:27 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergänzung zur Tagesordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen		Bekanntgabe - immissionsschutzrechtliche Genehmigung
Ö 1.1	Bekanntgabe: Eilentscheidung: Kündigung der Mitgliedschaft bei "Schwäbische Alb Tourismus" auf Jahresende 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	009/2017	Vorlage EILENTSCHEIDUNG Kuendigung der Mitgliedschaft bei "Schwäbische Alb Tourismus" auf Jahresende 2017
Ö 2	Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2017 und des Finanzplans für die Jahre 2016 bis 2020 sowie die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen an der Steige und deren Finanzpläne 2016 bis 2020, Beschlussfassung über die Realsteuerhebesätze und die Haushaltssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	010/2017	Vorlage Haushaltssatzung 2017 3. Änderungsliste 2017 Anlage Nr. 10 Schulstatistik Querliste 2017
Ö 2.1	Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Stadtwerke Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	096/2016	Vorlage GRD 096/2016 Änderung Beschluss GRD 96 2016 1 Wirtschaftsplan Stadtwerke Geislingen 2017
Ö 2.2	Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	097/2016	Vorlage GRD 097/2016 Wirtschaftsplan 2017 EB Abwasserbeseitigung Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Geislingen
Ö 3	Erstellung eines Lärmaktionsplans für die Stadt Geislingen hier: Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse einer vom Jugendgemeinderat durchgeführten Schüler-Umfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen	003/2017	Vorlage
Ö 5	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen (Aufruf gegen 17:00 Uhr) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge, Anfragen, Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verabschiedung von Stadtrat Roland Funk aus dem Gemeinderat der Stadt Geislingen an der Steige Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Nachtrag: 27.01.2017 Nummer 1 Vorliegen eines triftigen Grundes für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit beim Nachrücken in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	013/2017	Vorlage
Ö 10	Einführung und Verpflichtung von Stadtrat Helmut Wörz in den Gemeinderat der Stadt Geislingen an der Steige Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Änderung in der Besetzung der gemeinderätlichen Gremien und Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	011/2017	Vorlage