SessionNet | Gemeinderat - 19.07.2017

Sitzung

GR/08/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

19.07.2017

Zeit

14:00-18:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben		Eigenausbau für die Breitbandversorgung im Stadtgebiet durch die Deutsche Telekom Lageplan
Ö 2	Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	076/2017	Vorlage Jahresabschluss EVF-Gesellschaften
Ö 3	Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	077/2017	Vorlage Entlastung AR EVF
Ö 4	Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Geislingen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19	078/2017	Vorlage GRD 078/2017 SW Geislingen Geschäftsbericht SW Geislingen 2016
Ö 5	Optimierung und erweiterte Nutzung des Haupteingangs im 5-Täler-Bad Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	081/2017	Vorlage GRD 081/2017 Umbau Eingangsbereich 5-Täler-Bad
Ö 6	Jahresabschluss 2016 des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Geislingen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21	079/2017	Vorlage GRD 079/2017 EB Abw Jahresabschluss 2016 Geschäftsbericht 2016 Abwasser
Ö 7	Ausbau der Breitbandversorgung in den Stadtbezirken Aufhausen und Waldhausen - Vergabe der Tiefbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21
Ö 8	Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2016 Beschluss: Geänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 22	071/2017	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 9	Gemeinschaftsschule am Tegelberg: Bauliche Planung für eine adäquate Mensalösung und Verlängerung der Interimslösung für das Schuljahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	053/2017	Vorlage 20161219-100-Sitzplätze 20161219-164-Sitzplätze 20161219-Lageplan Kostenschätzung-Neubau-Mensa-100 Sitzplätze Kostenschätzung-Neubau-Mensa-164 Sitzplätze
Ö 10	Waldtausch - Ergebnis des Waldwertgutachten Beschluss: Geänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 22
Ö 11	Ideenwettbewerb des Sozialministeriums: "Quartier 2020: Gemeinsam. Gestalten." Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	067/2017	Vorlage
Ö 12	Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in der Stadt Geislingen - Kurzfristig erforderliche Maßnahmen ab September 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	069/2017	Vorlage TRAeGERAUSSCHUSS Protokoll der Sitzung vom 11 Mai
Ö 13	Mensabetrieb Schulzentrum Altenstadt (Michelberg-Gymnasium und Schubart-Realschule): Umwandlung von Sachkosten in Personalkosten für den Betrieb der Spülküche Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22	070/2017	Vorlage Vertrag mit der Lebenshilfe Göppingen und Mensaordnung
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 91/4 "Sport- und Mehrzweckhalle" im Stadtbezirk Aufhausen hier: Beschluss über die in den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	080/2017	Vorlage Anlage 1 stellungnahmen Anlage 2 Satzung
Ö 15	Sport- und Mehrzweckhalle Aufhausen - Vorstellung der Planung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22
Ö 16	Vorstellung eines städtebaulichen Entwurfs für ein Baugebiet auf den ehemaligen Bahnflächen an der Konrad-Adenauer-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22
Ö 17	Unbefristete Übernahme der derzeit noch wegen Elternzeit befristet beschäftigten städtischen Erzieherinnen/Erzieher ab 01. September 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	092/2017	Vorlage Antwortschreiben auf den Initiativantrag der Perso Initiativantrag der Personalvertretung
Ö 18	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 19	Genehmigung der Annahme von Spenden
Ö 20	Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 21	Ausscheiden der StRäte Eberhard Rapp und Eugen Kübler aus dem Gemeinderat der Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	085/2017	Vorlage
Ö 22	Vorliegen eines triftigen Grundes für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit beim Nachrücken in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	088/2017	Vorlage
Ö 23	Verabschiedung der Stadträte Eberhard Rapp und Eugen Kübler aus dem Gemeinderat der Stadt Geislingen an der Steige	089/2017	Vorlage
Ö 24	Einführung und Verpflichtung der in den Gemeinderat nachrückenden Mitglieder Arno Braunschmid und Kai Steffen Meier	090/2017	Vorlage
Ö 25	Neubesetzung der gemeinderätlichen Gremien und Ausschüsse nach dem Nachrücken der StRäte Arno Braunschmid und Kai Steffen Meier Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	091/2017	Vorlage Gremienverzeichnis der Stadt Geislingen an der Ste

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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr