SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2017 - 15:04-17:54 Uhr

Sitzung

GR/12/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

13.12.2017

Zeit

15:04-17:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018 und zum Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen für das Jahr 2018 und deren Finanzpläne für die Jahre 2017 bis 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Geislingen an der Steige Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	131/2017	Vorlage 5. Satzungsänderung zur Hundesteuer Gegenüberstellung Hundesteuer Aktuell und Neu
Ö 4	Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer der Stadt Geislingen an der Steige Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	132/2017	Vorlage Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer Gegenüberstellung Vergnügungssteuer Neue Fassung-Alte Fassung
Ö 5	Übernahme der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	134/2017	Vorlage
Ö 6	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bauunterhalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	137/2017	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 19/0/1 „Bruckwiesen“ nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 10/4 "Auchtweide" nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren hier: Abwägung der in den Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Mensa - Tegelbergschule Vorstellung des Entwurfs und weiteres Vorgehen Beschluss: vom vorberatenden Ausschuss vertagt	141/2017	Vorlage Anlage 1 1 Variante I I Grundriss M 1 100 - 164-Sitzplaetze Anlage 1 2 Variante I 2 - Grundriss M 1-100 - 160 Sitzplaetze Anlage 2 Variante II - Grundriss M 1 100 Anlage 3 1 Variante III - Grundriss M 1 100 Anlage 3 2 Variante III - Ansichten Sued Ost West Anlage 3 3 Variante III - Nordansicht Schnitt Anlage 4 1 Variante III - NGF Anlage 4 2 Variante III - BRI Anlage 5 1 Variante III - Heizungsvarianten Vollkosten Anlage 5 2 Variante III - Heizungvarianten Auswertung Anlage 6 Variante III - Kostenschaetzung DIN 276 Anlage 7 Variante III - Darstellung der Gesamtkosten und Gesamtfinanzierung
Ö 10	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anträge, Anfragen, Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen