Gemeinderat - 13.12.2017 - 15:04-17:54 Uhr

Sitzung
GR/12/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
13.12.2017
Zeit
15:04-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018 und zum Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen für das Jahr 2018 und deren Finanzpläne für die Jahre 2017 bis 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Geislingen an der Steige

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

131/2017
Ö 4

Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer der Stadt Geislingen an der Steige

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2017
Ö 5

Übernahme der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Geislingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/2017
Ö 6

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bauunterhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/2017
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 19/0/1 „Bruckwiesen“ nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren
hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 10/4 "Auchtweide" nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren
hier: Abwägung der in den Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Mensa - Tegelbergschule Vorstellung des Entwurfs und weiteres Vorgehen

Beschluss: vom vorberatenden Ausschuss vertagt

141/2017
Ö 10

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12

Anträge, Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen