Sitzung
GR/09/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Jahnhalle, Eberhardstr.
Datum
19.05.2021
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- Vorläufige Stundung Kindergartengebühren Mai 2021 wg. Corona
 
Ö 2
Stadtfest 2021 - Alternatives Angebot aufgrund Corona

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

 039/2021
Ö 3
Planungen zum Kulturherbst 2020-2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 042/2021
Ö 4
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Außenbewirtschaftungsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 047/2021
Ö 5
Aufnahme der Zusatzbezeichnung „Hochschulstadt" gem. § 5 Abs. 3 GemO auf die Ortsbeschilderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 048/2021
Ö 6
Finanzielle Beteiligung der Stadt an alternativen Ferienangeboten des Stadtjugendrings Geislingen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

 050/2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 16/40 "Seebach - Gewerbegebiet zwischen der Heidenheimer Straße und dem Tälesbahnradweg" nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 1

 037/2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 33/8/8 "Südlich der Wiesensteiger Straße, Flurstück 737/2" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB
Hier: Abwägung der in den Beteiligungsverfahren nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 056/2021
Ö 9
Einführung der Straßenbenennung "WMF Platz"

Beschluss: Geänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 2

 057/2021
Ö 10
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 11
Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 12
Anträge, Anfragen, Anregungen