SessionNet | Gemeinderat - 06.10.2021 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/12/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Jahnhalle, Eberhardstr.

Datum

06.10.2021

Zeit

16:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse		Beantwortung Querliste Nr. 21 - Einrichtung eines Ruhewaldes (Vorlage) Beantwortung Querliste Nr. 21 - Einrichtung eines Ruhewaldes (Anlage 1) Beantwortung Querliste Nr. 21 - Einrichtung eines Ruhewaldes (Anlage 2) Beantwortung Querliste Nr. 21 - Einrichtung eines Ruhewaldes (Anlage 3) Beantwortung Querliste Nr. 21 - Einrichtung eines Ruhewaldes (Anlage 4)
Ö 2	Ausscheiden von StR Prof. Dr. Werner Ziegler aus dem Gemeinderat der Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	106/2021	Vorlage
Ö 3	Einführung und Verpflichtung von Stadtrat Kai Steffen Meier
Ö 4	Neubesetzung der gemeinderätlichen Gremien und Ausschüsse nach dem Nachrücken von StR Kai Steffen Meier in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	107/2021	Vorlage Aenderung in der Besetzung der gemeinderaetlichen Gremien und Ausschuessen
Ö 5	Parkhaus MAG - Vorgehen E-Mobilität Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	105/2021	Vorlage Skizzen -PH MAG Ebenen
Ö 6	OUTLET Mutschler 5. Bauabschnitt ohne direkte B 10 Zufahrt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltung: 1	101/2021	Vorlage 5. BA Genehmigung 2019 mit Zufahrt B10 Ansicht neue Erschließung OUTLET über Parkplätze 1 Ansicht neue Erschließung OUTLET über Parkplätze 2 Ansicht neue Erschließung OUTLET über Parkplätze 3 BA 5 neu Lageplan jetzige Sortimente, 6 Camper-Stellplätze und 5. BA
Ö 7	Erlass von Entgelten - Hier: Benutzungsgebühr für die Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulkindbetreuung der Stadt Geislingen an der Steige bei durch die Corona Pandemie entfallener Betreuung im Mai 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	077/2021	Vorlage Empfehlungen der Gemeinsamen Finanzkommission vom 05.07.2021
Ö 8	Verein "Lernen Fördern" - Fortsetzung der Finanzierung des Pädagogischen Fachdienstes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	097/2021	Vorlage Schreiben des Vereins "Lernen Fördern Geislingen e.V" vom 06.07.2021 und Vordruck Vereinbarung vom 06.07.2021 Verein Lernen Fördern Tätigkeitsbericht 2020
Ö 9	Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2020 der Geislinger Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH - Entlastung des Aufsichtsrats und der Geschäftsführung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 6	060/2021	Vorlage
Ö 10	Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Bahnhof-, Heidenheimer- und Weilerstraße - Ausführungsplanung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	104/2021	Vorlage Anl 3 Lageplan 250 Anlage A Finanzen Anlage B Finanzen
Ö 11	Lieferung von Strom vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 für die Liegenschaften der Stadt Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1	093/2021	Vorlage
Ö 12	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20		Spendenliste
Ö 13	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen - keine
Ö 14	Anträge, Anfragen, Anregungen - Schulträgerschaft Michelberg Gymnasium - Wahlplakate Bundestagswahl - Veranstaltungen in Geislingen