Gemeinderat - 27.04.2022 - 16:40-19:30 Uhr

Sitzung
GR/05/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Jahnhalle, Eberhardstr.
Datum
27.04.2022
Zeit
16:40-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:40 Uhr

Ö 3

Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- Sitzungen ab Mai 2022 in der Kapellmühle
- Eilentscheidung Benutzungsgebühren kleine Siedlungsstrolche
- MiGy Achse 8 - Statusbericht und Kostenentwicklung

 
Ö 4

Sanierung Freibad-Festlegung der Planungsvariante

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

033/2022
Ö 5

Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Stadtwerke Geislingen für das Wirtschaftsjahr 2019;
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

031/2022
Ö 6

Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Stadtwerke Geislingen für das Wirtschaftsjahr 2020;
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

032/2022
Ö 7

Kanalsanierung 2022 im Ortsteil Eybach; Ausschreibung und Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

021/2022
Ö 8

Sachstandbericht zur Kostenentwicklung am Alten Zoll

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

016/2022
Ö 9

Planungen zum Kulturherbst 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

026/2022
Ö 10

Förderantragstellung des Schulträgers für je eine FSJ-Stelle an der Daniel-Straub-Realschule, am Michelberggymnasium und an der Pestolozzischule für das Schuljahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

027/2022
Ö 11

Einrichtung einer FSJ-Stelle beim Freien Träger katholische Kirche Geislingen ab dem Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

028/2022
Ö 12

Erhöhung des Stellenanteils der Teilzeitstelle im Stadtjugendreferat aufgrund der pädagogischen (Beg-)Leitung der Ferienstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Befangen: 1

034/2022
Ö 13

Antragstellung DigitalPakt Schule und Folgekosten für IT-Support

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

030/2022
Ö 14

Genehmigung der Annahme von Spenden
- keine

 
Ö 15

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
- keine

 
Ö 16

Anträge, Anfragen, Anregungen
- Wilder Müll an den Glascontainern beim Altenstädter Friedhof
- Weggeworfene Plastikkarten in der Fabrikstraße
- Beseitigung aufgerissener Biomüllsäcke
- Mitteilung zum Umzug am Kinderfest
- Baustelle Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße - Verkehrssituation