Gemeinderat - 28.06.2022 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
GR/07/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
28.06.2022
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö

Wahl des Oberbürgermeisters

 
Ö 1

Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- (mögliche) Umwandlung der Seitenstraße in eine Einbahnstraße
- Beantwortung Querliste Nr. 2 (Vorschläge Quartiersmanagement)
- Beantwortung Querliste Nr. 38 (Quartiersmanagement Obere Stadt)

 
Ö 2

Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung des Geschäftsführers der Geislinger Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

058/2022
Ö 3

Entlastung des Aufsichtsrates der Geislinger Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH für das Wirtschftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Befangen: 4

059/2022
Ö 4

Sanierung Parkhaus In der MAG
Vergabe Elektroarbeiten-Los 2, Allgemeininstallation Parkdecks

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

068/2022
Ö 5

Sanierung Parkhaus In der MAG E-Mobilität

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

069/2022
Ö 6

Finanzierung der Digitalisierung an den Geislinger Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

056/2022
Ö 7

Bericht über die Entwicklung der Musikschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

042/2022
Ö 8

Schulkostenumlage an der Musikschule im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

038/2022
Ö 9

Anpassung der Entgeltrichtlinien der Musikschule Geislingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

039/2022
Ö 10

Bericht über die Volkshochschule und Anpassung der Fahrtkostenerstattung innerhalb der Honorarrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

045/2022
Ö 11

Erschließung des Baugebiets "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen
- Vorstellung der Ausführungsplanung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

061/2022
Ö 12

Quartiersentwicklung - Antragstellung im Rahmen des Förderprogramms "Quartiersimpulse" des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

072/2022
Ö 13

Übernahme der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Geislingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

046/2022
Ö 14

Städtebaulicher Vertrag für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 16/25 "Zwischen der Heidenheimer Straße und der Eyb"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

055/2022
Ö 15

Entwidmung des Fußweges zwischen Südmährerstraße und Steigäckerstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

049/2022
Ö 16

Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Geislingen an der Steige - Beschluss durch Offenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

060/2022
Ö 17

Schaffen einer zusätzlichen Stelle im Fachbereich 5 Bildung, Kultur, Jugend und Ehrenamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

065/2022
Ö 18

Digitalisiertes Lernen und Unterrichten mit Schüler-Tablets ab Klasse 8 am Michelberg-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

054/2022
Ö 19

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 20

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
- keine

 
Ö 21

Anträge, Anfragen, Anregungen
- Gestaltung der Grünflächen und Plätze durch den Bauhof