SessionNet | Gemeinderat - 27.07.2022

Sitzung

GR/08/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

27.07.2022

Zeit

16:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse - Bekanntgabe MiGy Achse 8 - 2 Situationsbericht und Kostenentwicklung		Bekanntgabe MiGy Achse 8 - 2 Situationsbericht und Kostenentwicklung
Ö 2	Ausscheiden von StR Holger Scheible aus dem Gemeinderat der Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1	063/2022	Vorlage Antrag auf Ausscheiden aus dem GR
Ö 3	Neubesetzung der gemeinderätlichen Gremien und Ausschüsse nach dem Nachrücken von StR Bernhard Winkler in den Gemeinderat sowie der Stellvertretung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1	064/2022	Vorlage Aenderung in Besetzung von Gremien und Stellvertretung des OBM
Ö 4	Wahl einer Vertretung des Gemeinderats zur Verpflichtung von Oberbürgermeister Frank Dehmer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1	103/2022	Vorlage
Ö 5	Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	050/2022	Vorlage Anlage 1 GRD 50 2022 - Bilanz EVF KG Anlage 2 GRD 50 2022 - G+V EVF KG Anlage 3 GRD 50 2022 - Bilanz EVF Management GmbH Anlage 4 GRD 50 2022 - G+V EVF Management GmbH Anlage 5 GRD 50 2022 - EVF Geschäftsbericht 2021
Ö 6	Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 3	051/2022	Vorlage
Ö 7	Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 2	052/2022	Vorlage Anlage GRD 052 2022 - GB SWGei 2021
Ö 8	Jahresabschluss des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Geislingen für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	053/2022	Vorlage Anlage GRD 053 2022 - GB EBAw 2021
Ö 9	Vorstellung einer Machbarkeitsstudie für eine Kindertagesstätte am Standort der Helfenstein Herberge und Vorstellung des Verkehrswertgutachtens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	074/2022	Vorlage GRD 074 2022 - Anlage 1 - Helfenstein Herberge -Haushaltskonslidierung 2020 GRD 074 2022 - Anlage 2 - Machbarkeitsstudie
Ö 10	Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in der Stadt Geislingen für die Kindergartenjahre 2022/2023 und 2023/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	076/2022	Vorlage
Ö 11	Anpassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen an die aktuelle gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 2	078/2022	Vorlage Vergleich Satzung Elternbeiträge alt - neu Rundschreiben Städttag 2022 - Empfehlung Elternbeiträge
Ö 12	Bebauungsplan "Beschränkung von Vergnügungsstätten im nördlichen Teil der Bahnhofstraße" im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Hier: Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1	101/2022	Vorlage ANLAGE 1 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung ANLAGE 2 Bebauungsplan 07 07 2022 ANLAGE 3 Textteil 07 07 2022 ANLAGE 4 Begründung vom 07.07.2022
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 95 "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Hier: Abwägung der in den Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	079/2022	Vorlage ANLAGE 1 Stellungnahmen Beteiligungen und Abwägungsempfehlungen ANLAGE 2a Lageplan Stand 0109202 28022022 07072022 ANLAGE 2b Lageplan Stand 01092020 28022022 bisherige Fassung ANLAGE 3 Textteil Stand 01092020 28022022 07072022 ANLAGE 4 Begründung 01092020 28022022 07072022 ANLAGE 5 Satzung
Ö 14	Straßensanierung 2022 in Geislingen - Tief- und Straßenbaumaßnahmen - Vergabe der Arbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	073/2022	Vorlage GRD 073 2022 - Anlage 2 1 - Lageplan Oßmannweiler Straße GRD 073 2022 - Anlage 2 2 - Lageplan Römerstraße
Ö 15	openDemokratie-Tool als zusätzliche Möglichkeit der Bürgermitwirkung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	089/2022	Vorlage Anlage 1 zu GRD 089-2022
Ö 16	Beschaffung eines Großflächenfrontmähers mit Grasaufnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	100/2022	Vorlage
Ö 17	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20		Spendenliste
Ö 18	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 19	Anträge, Anfragen, Anregungen - Baustelle Kreisverkehrsplatz - zusätzliche Verbindung in die Stadt außer Bahnhofssteg - Parkstraße - Zebrastreifen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr