Gemeinderat - 05.10.2022 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung
GR/09/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
05.10.2022
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- Mittelfristige Sanierung der gesamten Fußgängerzone - 2022

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Michelberg-Gymnasium - Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen/europaweiten Teilnahmewettbewerb - Erläuterungen zum Verfahren sowie Vorstellung des Ergebnisses aus der Wertungskommission - Beauftragung der Generalplanerleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

106/2022
Ö 3

Michelberg-Gymnasium - Weitere Nutzung der Schulcontainer innerhalb des Zeitraumes der Betriebserlaubnis bis 08/2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

108/2022
Ö 4

Helfenstein-Gymnasium - Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen/europaweiten Teilnahmewettbewerb - Erläuterungen zum Verfahren sowie Vorstellung des Ergebnisses aus der Wertungskommission - Beauftragung der Generalplanerleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

107/2022
Ö 5

Weitere Verwendung der Räumlichkeiten im Samariterstift - Kaisheimer Hof

Beschluss: Geänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 19

092/2021
Ö 6

Neubaugebiet "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen - Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

111/2022
Ö 7

Anpassung einer neuen Satzung für die Jagdgenossenschaft Geislingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

105/2022
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 16/40 "Seebach - Gewerbegebiet zwischen der Heidenheimer Straße und dem Tälesbahnradweg" nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren
Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

117/2022
Ö 9

Umsetzung von Empfehlungen aus dem Gutachten über die Organisationsuntersuchung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) für die Kernverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

113/2022
Ö 10

Vorläufiger Budgetabschluss 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

071/2022
Ö 11

Finanz- und Budgetzwischenbericht zum 30.06.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

112/2022
Ö 12

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 13

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
- keine

 
Ö 14

Anträge, Anfragen, Anregungen
- Vollsperrung Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße - Heidenheimer Straße - Weiler Straße
- Pressemitteilung zur Temperaturerhöhung im 5-Täler-Bad
- Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes
- IHK - Bericht der Innenstadtberater für Geislingen an der Steige
- Planungen Katastrophenschutz
- Planungen Haushalt 2023
- Sperrung der B466
- Tempo 30 in Geislingen