SessionNet | Gemeinderat - 05.10.2022 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/09/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

05.10.2022

Zeit

16:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse - Mittelfristige Sanierung der gesamten Fußgängerzone - 2022 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Mittelfristige Sanierung der gesamten Fußgängerzone - 2022
Ö 2	Michelberg-Gymnasium - Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen/europaweiten Teilnahmewettbewerb - Erläuterungen zum Verfahren sowie Vorstellung des Ergebnisses aus der Wertungskommission - Beauftragung der Generalplanerleistung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	106/2022	Vorlage
Ö 3	Michelberg-Gymnasium - Weitere Nutzung der Schulcontainer innerhalb des Zeitraumes der Betriebserlaubnis bis 08/2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	108/2022	Vorlage
Ö 4	Helfenstein-Gymnasium - Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen/europaweiten Teilnahmewettbewerb - Erläuterungen zum Verfahren sowie Vorstellung des Ergebnisses aus der Wertungskommission - Beauftragung der Generalplanerleistung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	107/2022	Vorlage
Ö 5	Weitere Verwendung der Räumlichkeiten im Samariterstift - Kaisheimer Hof Beschluss: Geänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 19	092/2021	Vorlage Anlage 1 - Bilder Ortsbesichtigung 09.12.21 Sondereigentum-Schillerstr. 6 Anlage 2 - Lageplan Sondereigentum Einheiten 001 + 002
Ö 6	Neubaugebiet "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen - Vergabe der Tiefbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	111/2022	Vorlage 20220905-Submissionsergebnis ohne Bieter 68093 LP Kanal+Breitband VORABZUG Anlage A Anlage B
Ö 7	Anpassung einer neuen Satzung für die Jagdgenossenschaft Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1	105/2022	Vorlage Synopse
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 16/40 "Seebach - Gewerbegebiet zwischen der Heidenheimer Straße und dem Tälesbahnradweg" nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1	117/2022	Vorlage ANLAGE 1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ANLAGE 2 Bebauungsplan 07 07 2022 ANLAGE 3 Textteil 07 07 2022 fuer GRD 1172022 ANLAGE 4 Begründung 07 07 2022.doc
Ö 9	Umsetzung von Empfehlungen aus dem Gutachten über die Organisationsuntersuchung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) für die Kernverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	113/2022	Vorlage
Ö 10	Vorläufiger Budgetabschluss 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	071/2022	Vorlage Vorläufiger Budgetabschluss 2021 Ergebnishaushalt Vorläufiger Budgetabschluss 2021 Finanzhaushalt
Ö 11	Finanz- und Budgetzwischenbericht zum 30.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	112/2022	Vorlage Übersicht über den Ergebnishaushalt 2022 Finanzzwischenbericht Übersicht über den Finanzhaushalt 2022 Finanzzwischenbericht
Ö 12	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19		Spendenliste
Ö 13	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen - keine
Ö 14	Anträge, Anfragen, Anregungen - Vollsperrung Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße - Heidenheimer Straße - Weiler Straße - Pressemitteilung zur Temperaturerhöhung im 5-Täler-Bad - Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes - IHK - Bericht der Innenstadtberater für Geislingen an der Steige - Planungen Katastrophenschutz - Planungen Haushalt 2023 - Sperrung der B466 - Tempo 30 in Geislingen