Gemeinderat - 23.11.2022 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung
GR/11/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
23.11.2022
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1

Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- Umsetzung der Leitungszeit nach KitaVO - weitere Finanzierung
- Weiterführung Radweg Tälesbahntrasse
- Ringpost Kreisjugendring
- Hospiz Förderverein im Oberen Filstal e.V. - Neubau eines Tageshospizes

 
Ö 2

Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr mit Wirkung ab dem 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 116/2022
Ö 3

Erneuerung des Schlammtransportes nach den Kammerfilterpressen und Neubau eines Schlammspeichersilos

- Vorstellung der Planung
- Baubeschluss und Einleitung der Genehmigungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 129/2022
Ö 4

Bewirtschaftungsplan für den städtischen Wald im Forstwirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 109/2022
Ö 5

Fortsetzung der Finanzierung des Programms Sprach-Kita - "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen

 132/2022
Ö 6

Aufrechterhaltung der paritätischen Stellenbesetzung in der Mobilen Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 118/2022
Ö 7

Abrechnung Mensa Tegelbergschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 127/2022
Ö 8

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 9

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 10

Anträge, Anfragen, Anregungen
-Standort für Food Sharing - Fairteiler in Geislingen
- Fehlendes Schild im Kreisverkehr