Gemeinderat - - 16:10-20:00 Uhr

Sitzung
GR/14/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Zeit
16:10-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Beratung

 
Ö 2

Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- Bekanntgabe G-INNO Auszug WMF Räumlichkeiten
- Bürgerempfang 2024

 
Ö 3

Stellungnahmen der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 und des Finanzplans für die Jahre 2023 bis 2027 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen mit Finanzplänen 2023 bis 2027

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Bebauungsplan Nr. 19/0/1 "Bruckwiesen"
Hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 6

 141/2023
Ö 5

Sanierung Freibad – Auftragsvergabe Leistungspaket 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 136/2023
Ö 6

Beschluss der Kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 124/2023
Ö 7

Zusammenführung der beiden Geislinger Gymnasien am Standort des Helfenstein-Gymnasiums
- Beauftragung der Leistungsphasen 1 bis 3 für die 6,5-Zügigkeit

Machbarkeitsstudie für einen evtl. späteren Erweiterungsbedarf
- Beauftragung der Leistungsphasen 1 und 2 für eine bauliche Ergänzung
zur 8-Zügigkeit mit Ganztagesbetrieb

Europaweite Ausschreibung und Beauftragung von ergänzenden Ingenieur- und Planerleistungen:
Offenes Verfahren (GWB/VgV)
- Projektsteuerung
- Sicherheits- und Gesundheitsschutz
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb (GWB/VgV)
- Freianlagen
Beschränktes Ausschreibungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb
(GWB/UVgO)
- Fachklassen

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen

 133/2023
Ö 8

Kindergarten BUNTE WELT im Stadtpark - Fassung eines Baubeschlusses für einen viergruppigen Kindergarten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 118/2023
Ö 9

Bericht über die Entwicklung der vhs und Anpassung der Entgelte und Honorare

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 073/2023
Ö 10

Weitere Entwicklung beim Krematorium der Stadt Geislingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 131/2023
Ö 11

Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Stadtwerke Geislingen für das Wirtschaftsjahr 2021 - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 137/2023
Ö 12

Sanierung Kant-/Keplerstraße - Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 128/2023
Ö 13

Befristete Schaffung einer Stelle im ingenieurtechnischen Bereich beim Sachgebiet 3.1 Immobilienmanagement (Bereich Hochbau)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 130/2023
Ö 14

Evaluierungsbericht über 5 Jahre ELR Schwerpunktgemeinde Stadtbezirk Aufhausen 2015-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 138/2023
Ö 15

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
- keine

 
Ö 16

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19