SessionNet | Gemeinderat - 12.12.2018 - 14:00-18:00 Uhr

Sitzung

GR/14/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

12.12.2018

Zeit

14:00-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben		Kreuzung Karlstraße B10 - Fußgängerverkehr PKW-Verkehr in der Fabrikstraße
Ö 2	Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplans 2019 und zum Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen für das Jahr 2019 und deren Finanzpläne für die Jahre 2018 bis 2022		Haushaltsrede CDU 2019 Haushaltsrede FW 2019 Haushaltsrede SPD 2019 Haushaltsrede Bündnis 90 Die Grünen 2019
Ö 3	Antrag des Geislinger Sterne e.V. für Zuschuss ab 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	142/2018	Vorlage Ulli Sauer 2018-07 antrag zusschuss stadt geislingen
Ö 4	Diskussion des Antrags von StR Peter Maichle zu Flüsterasphalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	135/2018	Vorlage Anlage Geschwindigkeitskonzeption
Ö 5	Zuschüsse im Rahmen der Investitionsförderung für Vereine 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	138/2018/2	Vorlage
Ö 6	Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Geislingen an der Steige (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	139/2018	Vorlage Neufassung Kostenersatz-Satzung - Satzungstext Neufassung Kostenersatz-Satzung Anlage Beispiel Kalkulation
Ö 7	Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Geislingen an der Steige (FwES) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	140/2018	Vorlage Anlage 1 - 1 Aenderung der Feuerwehrentschaedigung 1 Aenderung der Feuerwehrentschaedigungssatzung -
Ö 8	Entwidmung einer Teilfläche der Memelstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	143/2018	Vorlage B-Plan Auszug Nr. 7/2/2 Darstellung öffentlicher Fläche Lageplan vom 13.09.2018 für die Entwidmung
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 60/3 "Zwischen Roggentalstraße und Landesstraße L 1221" im Stadtbezirk Eybach nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	145/2018	Vorlage Anlage 1 Ergänzung Begründung 28 11 2018 Anlage 2 Textteiländerung 28 11 2018 und bisherige Fassung Anlage 3 Lageplanauzug 28 11 2018 und bisherige Planung
Ö 10	Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes nördlich des City Outlets Geislingen an der Bundesstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1	146/2018	Vorlage Optionsfläche Lebensmittelmarkt
Ö 11	Straßenbenennung im Teilumlegungsgebiet Ost "Westlich der Stuttgarter Straße zwischen Stuttgarter Straße und Rheinlandstraße" in Geislingen-Altenstadt Beschluss: Geänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	147/2018	Vorlage Anlage GRD 147 2018 Straße A und C
Ö 12	Nachtrag: 12.12.2018 Vergabe der Zimmererarbeiten und der Gerüstbauarbeiten bei der Generalsanierung des Alten Zoll Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	033/2018	Tischvorlage
Ö 13	Genehmigung der Annahme von Spenden
Ö 14	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 15	Anträge, Anfragen, Anregungen