SessionNet | Gemeinderat - 27.04.2016 - 16:04-19:26 Uhr

Sitzung

GR/06/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

27.04.2016

Zeit

16:04-19:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen		Sprachunterricht in den Kindergärten Aufstockung der Stelle Integrationsbeauftragte/r
Ö 2	Stellungnahme der Stadt Geislingen an der Steige zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (Gemeinderatsdrucksache wird nachgereicht) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Stellungnahme OBM zum BVWP 25 04 2016
Ö 3	Antrag auf Erweiterung des Angebots in den WMF Fabrikverkäufen um die Sortimente Bekleidung und Schuhe Beschluss: zur Kenntnis genommen	038/2016	Vorlage 2 Stellungnahmen GMA-Stellungnahme zu Händlerfragen IHK-Stellungnahme
Ö 4	Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	035/2016	Vorlage Feuerwehrbedarfsplan 2016 - 2021
Ö 5	Budgetabschluss 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	028/2016	Vorlage 00002329
Ö 6	Feststellung der endgültigen Haushaltsausgabe- und Haushaltseinnahmereste im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	031/2016	Vorlage GRD031 2016 Anlage1 GRD031 2016 Anlage2 GRD031 2016 Anlage3 GRD031 2016 Anlage4 GRD031 2016 Anlage5
Ö 7	Amtsblatt Stadtinfo - Anpassung des Redaktionsstatuts aufgrund Neuregelungen in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1	022/2016	Vorlage Redaktionsstatut Amtsblatt Stadtinfo April 2016
Ö 8	Betrieb von Schulmensen in Geislingen (Michelberg-Gymnasium, Lindenschule), hier: Stellenplanerhöhung - Genehmigung des für den Mensabetrieb erforderlichen städtischen Personals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	013/2016	Vorlage
Ö 9	Vergabebedingungen für das neue Baugebiet in der Georg-Burkhardt-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	030/2016/1
Ö 9.1	Vergabebedingungen für das neue Baugebiet in der Georg-Burkhardt-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1	030/2016
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 22 /H/1 "Zwischen Haupt- und Karlstraße und der Rohrach" nach § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren Hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	033/2016	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage Anlage 3 Satzung
Ö 11	Herstellung eines Radwegs von Geislingen nach Amstetten (Radweglückenschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0
Ö 12	Sanierung der Olgastraße zwischen Überkinger Straße und der Tälesbahnstraße - Vorstellung der Ausführungsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen (Aufruf gegen 17:00 Uhr) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Anträge, Anfragen, Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen