SessionNet | Gemeinderat - 29.01.2020 - 16:50-20:00 Uhr

Sitzung

GR/01/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

29.01.2020

Zeit

16:50-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö	Absetzung eines Punktes der Tagesordnung
Ö 3	Bekanntgaben - Flyer Pferdemarkt - Bildung "Die neue Fraktion " durch die Stadträte Ludwig Kraus, Werner Gass und Holger Schrag - Termin für die Gemeinderatsklausur zur Haushaltskonsolidierung - Haushaltswirtschaft in der Interimszeit bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde - Geplante Radschnellverbindung im Filstal - Termin für die Gemeinderatsklausur zur Haushaltskonsolidierung - Sachstand der Überarbeitung der Konzeption Schulsozialarbeit - Radschnellverbindung im Filstal		Bildung Die neue Fraktion Haushaltswirtschaft in der Interimszeit Überarbeitung der Konzeption Schulsozialarbeit Termin fuer die Gemeinderatsklausur Radschnellverbindung Filstal
Ö 4	Ausscheiden von StRätin Bettina Maschke aus dem Gemeinderat der Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	008/2020	Vorlage
Ö 5	Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit (Anke Tilger) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	009/2020	Vorlage
Ö 6	Einführung und Verpflichtung von Stadtrat Helmut Wörz
Ö 7	Änderung in der Besetzung der gemeinderätlichen Gremien und Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	010/2020	Vorlage Antrag FW neue Sitzverteilung
Ö 8	Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans für das Jahr 2020 und des Finanzplans für die Jahre 2019 bis 2023 sowie der Entwürfe der Wirtschaftspläne 2020 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung Geislingen und Stadtwerke Geislingen und deren Finanzpläne für die Jahre 2019 bis 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen		2020 Haushaltsrede von Oberbürgermeister Frank Dehmer Haushaltsrede des Stadtkämmerers zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020
Ö 9	Transport und Verwertung von gewerblichen Siedlungsabfällen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1	001/2020	Vorlage
Ö 10	Biergarten im Stadtpark hier: Abbau des vorhandenen Kühlanhängers und neuer Standort für die Kühlzelle Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen	007/2020	Vorlage Stadtpark Kataster aktuell Stadtpark Luftbild 2003 sw Stadtpark Luftbild 2017 Stadtpark Luftbild 2017 mit Varianten 1- 3
Ö 11	Ausschreibung der Kombi-Stelle (50% Geschäftsstelle Jugendgemeinderat - 50% Integrationsbeauftragte/r) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 1	011/2020	Vorlage
Ö 12	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18
Ö 13	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 14	Anträge, Anfragen, Anregungen - Stromversorgung Ödenturm durch Photovoltaikanlage - Änderung des Antrages vom 12.11.2019 durch Stadträtin Brandl