SessionNet | Gemeinderat - 22.07.2020 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/09/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

22.07.2020

Zeit

16:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben - Mitgliedschaft im Gemeindetag Baden-Württemberg - Bericht zu den Beteiligungen		Mitgliedschaft beim Gemeindetag BaWü Beteiligungsbericht 2020
Ö 2	Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	077/2020	GRD 077/2020 Anlage Bilanz G&V EVF
Ö 3	Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 5	078/2020	GRD 078/2020
Ö 4	Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Geislingen Beschluss: zur Kenntnis genommen	079/2020	GRD 079/2020 GB SWGei 2019
Ö 5	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Geislingen Beschluss: zur Kenntnis genommen	080/2020	GRD 80 2020 EABW JA 2019 Geschäftsbericht 2019 Abwasser
Ö 6	Vorsteuerabzug aus Sport- und Festhallen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	025/2020/1	Vorlage
Ö 7	Satzung zur 1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung - Erhöhung von Verwaltungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	018/2020/1	Vorlage GR - Satzungstext Vw.Geb.Satzung GR - Synoptische Darstellung - Gebührenverzeichnis zur Verwaltungsgebühren GR - Kalkulationsblätter
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 50/2/2 "Erweiterung des Gewerbegebiets zwischen Wittinger Straße und Geislinger Straße" im Stadtbezirk Türkheim Hier: Aufstellungsbeschluss und weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1	081/2020	Vorlage
Ö 9	Anpassung der Entgeltrichtlinien der Volkshochschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	062/2020	Vorlage Anlage 1 GRD 062 2020
Ö 10	Touristische Leistungen in Geislingen an der Steige: Beschluss der Entgeltordnung und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	064/2020	Vorlage Anlage 1-Entgeltordnung touristische Leistungen Anlage 2 - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ö 11	Straßensanierung 2020 in Geislingen Zustimmung zum Ausschreibungsverfahren in der Sitzungspause Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	085/2020	Vorlage
Ö 12	Anpassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen der Stadt Geislingen/Steige an die aktuellen gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	086/2020	Vorlage Gegenüberstellung der Satzung in alter und neuer Fassung Gemeinsamen Emfpehlungen 2020 2021 R 33421 - Elternbeitraege in Kindertagesstätten 2020 2021
Ö 13	Antrag der DNF zur finanziellen Beteiligung der Stadt am Sommerferienprogramm "Ein Sommer wie noch nie" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	087/2020	Vorlage Nachtrag 2 - Antrag der DNF Kostenübernahme
Ö 14	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17
Ö 15	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 16	Anträge, Anfragen, Anregungen - keine