SessionNet | Gemeinderat - 30.09.2020

Sitzung

GR/11/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

30.09.2020

Zeit

16:20-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:20 Uhr
Ö	Nachtrag: 30.09.2020 Anmerkung zur Sitzung
Ö 1	Bekanntgabe einer Eilentscheidung		090-2020
Ö 2	Bekanntgaben		Förderprojekte und Zuschüsse - Jährlicher Bericht an den Gemeinderat Spielhalle Hauptstrasse 101 - Umwidmung in Wettbuero Mach 5 - Quartiersentwicklung Obere Stadt Hundesteuer - Unterscheidung Kampfhund - Listenhund
Ö 3	Veränderungen in der Zusammensetzung des Gemeinderats
Ö 3.1	Ausscheiden von Frau StRätin Martina Brandl aus dem Gemeinderat der Stadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 1	089/2020	Vorlage Mail StRätin Martina Brandl vom 17.07.2020
Ö 3.2	Ausscheiden von StR Ismail Mutlu aus dem Gemeinderat der Stadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1	112/2020	Vorlage
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der neuen Mitglieder im Gemeinderat der Stadt
Ö 5	Sanierung Parkhaus "In der MAG" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 1	099/2020	Vorlage Sanierung Parkhaus „In der MAG“
Ö 6	Wiederbesetzung der Stelle Leiter (m/w/d) Fachbereich 1 "Zentrale Steuerung und Service" (Aufruf um 18:00 Uhr)	114/2020
Ö 7	Sanierung Außenbecken 5-Täler-Bad Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	098/2020	Vorlage Sanierung Außenbecken 5-T-B
Ö 8	Änderung der EVF-Gesellschaftsverträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	100/2020	Vorlage Änderung EVF-Gesellschaftsverträge
Ö 9	Kanalsanierung 2020 – 2021 in Geislingen - Vorstellung der Planung - - Vergabe der Sanierungsarbeiten – Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	110/2020	Vorlage Planauszug Kanalsanierung 2020-21
Ö 10	Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Geislingen an der Steige Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	088/2020	Vorlage Satzung zur 6. Änderung der Hundesteuersatzung Gegenüberstellung Hundesteuer 2020-2021 Hundesteuer - Unterscheidung Kampfhund - Listenhund
Ö 11	Alter Zoll - Auftragserhöhung Projektsteuerung - Beraterunternehmen Wolfram Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	105/2020	Vorlage
Ö 12	Geislinger Mehrgenerationenhaus: Teilnahme am Bundesprogramm 2021-2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	091/2020	Vorlage
Ö 13	Sofortaustattungsprogramm im Rahmen des DigitalPakt Schule - Vergabe der Lieferung von mobilen Leihgeräten und Zubehör sowie der Kosten der Inbetriebnahme für Geislinger Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	101/2020	Vorlage
Ö 14	Sport- und Kulturhalle Aufhausen - Nutzungsvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	102/2020	Vorlage Anlage 1 - Nutzungsvereinbarung Anlage 2 - Benutzungsordnung
Ö 15	Einrichtung eines Gestaltungsbeirats bei der Stadt Geislingen Antrag der FWV-Fraktion vom 01.07.2020 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11	108/2020	Vorlage Anlage 1 Geschaeftsordnung Gestaltungsbeirat AKBW Anlage 2 Aufwandsentschaedigung 2019
Ö 16	Aufstellung eines Bebauungsplans für Grundstück Wiesensteiger Straße 53 (Flurstück 737/2) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	104/2020	Vorlage
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 95 "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung	107/2020	Vorlage Anlage 1 zur GRD 107 2020 Lageplan vom 01 09 2020 Bebauungsplan Nr 95 Anlage 2 zur GRD 107 2020 Textteil vom 01 09 2020 Bebauungsplan Nr 95 Anlage 3 zur GRD 107 2020 Begründung B Plan Nr95
Ö 17.1	Bebauungsplan Nr. 95 "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	107/2020/1	Vorlage Anlage GRD 107 2020 1 Textteil vom 01 09 2020 mit Ergänzungen gem Beschluss Ortschaftssrat vom 17 07 2020
Ö 18	Erlass von Entgelten bei durch die Corona-Pandemie entfallenem Musikschulunterricht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	092/2020	Vorlage
Ö 19	Erlass von Entgelten (HIER: Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulkindbetreuung der Stadt Geislingen an der Steige) bei durch die Corona Pandemie entfallener Betreuung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	097/2020	Vorlage
Ö 20	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21
Ö 21	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 22	Anträge, Anfragen, Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:20 Uhr