SessionNet | Gemeinderat - 22.02.2017 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung

GR/03/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

22.02.2017

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben		Inanspruchnahme Dolmetscherpool Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats geändert Geschäftsordnung des JGR NEU 2017 Bekanntgabe zum Sachstand Waldkindergarten Gemeind
Ö 2	Jahresbericht 2016 Jugendgemeinderat Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	002/2017	Vorlage
Ö 3	Vertragsabschluss mit der Deutschen Marktgilde e.G. zur Übernahme der Geislinger Wochenmärkte mit Wirkung zum 01.05.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	015/2017	Vorlage Entwurf Mietvertrag Deutsche Marktgilde eG Stadt Geislingen Steige Lagepläne Marktplätze GRD 105/2016
Ö 4	Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 und 2015 und Feststellung der Jahresrechnung 2014 und 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	014/2017	Vorlage SB Jahresrechnung 2014-2015
Ö 4.1	Genehmigung von üpl. und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Genehmigung üpl Ausgaben
Ö 4.2	Feststellung der Jahresrechnung 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Feststellungsbeschluss 2014
Ö 4.3	Feststellung der Jahresrechnung 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Feststellungsbeschluss 2015
Ö 5	Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in der Stadt Geislingen für das Kindergartenjahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	004/2017	Vorlage Kindergarten BEDARFSPLANUNG 20172018 Protokoll de Kindergarten TRAeGERAUSSCHUSS - Protokoll der Sit
Ö 6	Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Geislingen mit den Gemeinden Kuchen und Bad Überkingen für die Gebiete "Kirschwiesen" auf Gemarkung Kuchen und "Wetterhecke" auf Gemarkung Bad Überkingen-Unterböhringen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Geislingen mit den Gemeinden Kuchen und Bad Überkingen 1. Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplans nach § 13a Abs. 2 (2) BauGB 2. Beschluss über die zu ändernden Flächen im Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren 3. Beschluss über das weitere Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Geislingen mit den Gemeinden Kuchen und Bad Überkingen hier: Kostenermittlung und Kostenverteilung und Vorgehensweise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	007/2017	Vorlage
Ö 9	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 11	Anträge, Anfragen, Anregungen