Gemeinderat - 27.09.2017 - 16:03-19:34 Uhr

Sitzung
GR/09/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
27.09.2017
Zeit
16:03-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1

Einführung und Verpflichtung von StR Arno Braunschmid

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Vorstellung der Planung für die Neubebauung Bruckwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

068/2017
Ö 4

Satzung zur 8. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung - Erhöhung von Verwaltungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

024/2017/1
Ö 5

Waldtausch - Ergänzung im Längental

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

104/2017
Ö 6

Festsetzung der Betriebskostenzuschüsse an die Vereine für die Benützung der Turnhallen und Sportplätze zum Schulsport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

049/2017
Ö 7

Umsetzung der Versammlungsstätten-Verordnung bei der Eybtalhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/2017
Ö 8

Änderungen bei den Benutzungsordnungen städtischer Hallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

102/2017
Ö 9

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ELR, Winterreutestraße in Stötten
- Neugestaltung der Winterreutestraße zur Aufwertung des Wohnumfeldes und Verbesserung der Verkehrssicherheit -
Vorstellung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Erstmaliger ortsbauplanmäßiger Ausbau der Gabelsbergerstraße
Vorstellung der Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 11

Weiterbau des Fuß- und Radwegs auf der ehemaligenTälesbahntrasse, hier: Geänderte Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 10/4 "Auchtweide" nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren
hier: Änderung nach § 4a Abs. 3 BauGB mit Beschluss zum erneuten Beteiligungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13

Einrichtung einer weiteren FSJ-Stelle für den Kindergartenbereich ab dem Kindergartenjahr 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098/2017
Ö 14

Pakt für Integration - mögliche Beschäftigung eines Integrationsmanagers

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

101/2017
Ö 14.1

Pakt für Integration - mögliche Beschäftigung eines Integrationsmanagers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

101/2017/1
Ö 15

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17

Anträge, Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen