SessionNet | Gemeinderat - 27.09.2017 - 16:03-19:34 Uhr

Sitzung

GR/09/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

27.09.2017

Zeit

16:03-19:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung von StR Arno Braunschmid Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vorstellung der Planung für die Neubebauung Bruckwiesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	068/2017	Vorlage
Ö 4	Satzung zur 8. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung - Erhöhung von Verwaltungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	024/2017/1	Vorlage Kalkulation von Gebührensätzen für die 8 Änderung
Ö 5	Waldtausch - Ergänzung im Längental Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	104/2017	Vorlage Ergänzungsgutachten 170807 Lageplan
Ö 6	Festsetzung der Betriebskostenzuschüsse an die Vereine für die Benützung der Turnhallen und Sportplätze zum Schulsport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	049/2017	Vorlage Anlage 1 - Antwortschreiben TG Anlage 2 - Antwortschreiben TVA Anlage 3 - Antwortschreiben SC
Ö 7	Umsetzung der Versammlungsstätten-Verordnung bei der Eybtalhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	096/2017	Vorlage Entwurf BenOrd Eybtalhalle 170325 Entgeltordnung fuer die Eybtalhalle Stadtrecht neu
Ö 8	Änderungen bei den Benutzungsordnungen städtischer Hallen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	102/2017	Vorlage Benutzungsordnung für die Eybtalhalle Benutzungs- und Entgeltordnung fuer das Gemeinscha Benutzungs- und Entgeltordnung fuer den Oedenturms Benutzungsordnung fuer die Jahnhalle Stadtrecht ne Benutzungsordnung fuer die Kapellmuehle Stadtrecht
Ö 9	Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ELR, Winterreutestraße in Stötten - Neugestaltung der Winterreutestraße zur Aufwertung des Wohnumfeldes und Verbesserung der Verkehrssicherheit - Vorstellung der Planung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Erstmaliger ortsbauplanmäßiger Ausbau der Gabelsbergerstraße Vorstellung der Planung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 11	Weiterbau des Fuß- und Radwegs auf der ehemaligenTälesbahntrasse, hier: Geänderte Planung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 10/4 "Auchtweide" nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren hier: Änderung nach § 4a Abs. 3 BauGB mit Beschluss zum erneuten Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Einrichtung einer weiteren FSJ-Stelle für den Kindergartenbereich ab dem Kindergartenjahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	098/2017	Vorlage
Ö 14	Pakt für Integration - mögliche Beschäftigung eines Integrationsmanagers Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	101/2017	Vorlage Vorläufige Hinweise zum Integrationsmanagement, Stand 18.07.2017
Ö 14.1	Pakt für Integration - mögliche Beschäftigung eines Integrationsmanagers Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 1	101/2017/1	Vorlage Anlage zu GRD 101-2017-1 Integrationsmanager Pro Contra
Ö 15	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Anträge, Anfragen, Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen