SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2021 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung

GR/15/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Jahnhalle, Eberhardstr.

Datum

15.12.2021

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 5	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse - Geschenk So schmeckt Heimat im Landkreis Göppingen - Schreiben der Volksbank Göppingen - 100 Jahre Kunde - Mobile Jugendarbeit - Gewährung eines Zuschusses - Eine Sitzung für das Ahrtal - Kreisumlage - Beschluss des Kreistages - TOP 6, Top 7 und Top 8 als P-Punkte		Mobile Jugendarbeit (MJA) - Gewährung eines Zuschusses
Ö 6	Vergabe der Reinigungsleistungen im 5-Täler-Bad Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	132/2021	Vorlage Anlage 1 öffentlich
Ö 7	Vereinbarung mit den Kirchengemeinden zu den Regelungen aus den Kirchenvermögensausscheidungsurkunden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	141/2021	Vorlage Anlage 1 - Exemplarisch - Vereinbarung zw. Stadt und Ev. Gesamtkirchengemeinde Geislingen Anlage 2 - Verpflichtungen aus den Kirchenverm. EVANGELISCH Anlage 3 - Verpflichtungen aus den Kirchenverm. KATHOLISCH
Ö 8	Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Geislingen an der Steige (FwES) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	140/2021	Vorlage Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Synopse
Ö 9	Stellungnahmen der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplans 2022 und des Finanzplans für die Jahre 2021 bis 2025 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen mit Finanzplänen 2021 bis 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen		CDU Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022 Bündnis 90 - Die Grünen Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022 SPD Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022 Freie Wähler Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022 Die Neue Fraktion (DNF) Stellungnahme zum Haushaltsentwurf DNF - Einzelanträge Perspektive Geislingen Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022
Ö 10	Antrag des Geislinger Sterne e.V. für Zuschuss ab 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	116/2021	Vorlage Brief Antrag Zuschuss 20102021 Präsentation Geislinger Sterne während Sitzung
Ö 11	Eröffnungsbilanz der Stadt Geislingen an der Steige zum 01.01.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20	139/2021	Vorlage Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2018 Erläuterung der einzelnen Bilanzposten Eröffnungsbilanz Bewertungsrichtlinien Stadt Geislingen an der Steige Basiskapitalquote - Vergleich verschiedener Kommunen Präsentation vom Verwaltungausschuss am 01.12.2021
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Einführung eines Mehrwegsystems für Mitnahmemahlzeiten sowie einer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	118/2021/1	Vorlage
Ö 13	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren in Bewohnerparkbereichen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 2	138/2021	Vorlage Anlage 1 zur GRD 138/2021 Übersicht Bewohnerparkausweise
Ö 14	Schaffen eines zusätzlichen Ausbildungsplatzes im mittleren Dienst für das Jahr 2022 (teilweises und befristetes Aussetzen eines Grundsatzbeschlusses aus der Haushaltskonsolidierung des Jahres 2020) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	142/2021	Vorlage
Ö 15	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen		Spendenliste 23.11.-13.12.21
Ö 16	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 17	Anträge, Anfragen, Anregungen - Absperrung der Fabrikstraße zur Baustelle Paulinenstraße - Bauzaun Seitenstraße