Gemeinderat - 14.12.2022 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung
GR/12/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
14.12.2022
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö

Vor Eintritt in die Beratung
Top 2 und Top 3 P-Punkt

 
Ö 1

Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- § 2b Umsatzsteuergesetz Verlängerung der Optionsregelung
- Rücktritt des Gutachtervorsitzenden zum 31.12.2022

 
Ö 2

Änderung des Gesellschaftsvertrags der EVF-Management GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

143/2022
Ö 3

Vorsitz Aufsichtsrat der Energieversorgung Filstal Management GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

144/2022
Ö 4

Fördermitgliedschaft im Verein Bürgerbündnis für Gesundheitsversorgung in der Raumschaft Geislingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

130/2022
Ö 5

Unterrichtung über die Verfahrenseröffnung zur Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart in den Funktionsbereichen Freiflächen-Photovoltaik und Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen
Hier: Rückmeldung der Stadt Geislingen zur Erstinformation über mögliche Suchräume

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

134/2022
Ö 6

Straßenbenennung im Baugebiet "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

137/2022
Ö 7

Stellungnahme der Stadt Geislingen im Beteiligungsverfahren zur kurzfristigen Ergänzung des Regionalverkehrsplans

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2022
Ö 8

Beschaffungen für Maßnahmen im Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

139/2022
Ö 9

Verteilung der im Rahmen der leistungsorientierten Bezahlung zur Verfügung stehenden Mittel bei der Stadt Geislingen an der Steige (LOB) - hier: Verlängerungen für das Jahr 2023 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

142/2022
Ö 10

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1

 
Ö 11

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
- keine

 
Ö 12

Anträge, Anfragen, Anregungen
- Weihnachtsmarkt - Planungen
- Verkehrsschau 2023
- Rückblick 2022