SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2022 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung

GR/12/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

14.12.2022

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö	Vor Eintritt in die Beratung Top 2 und Top 3 P-Punkt
Ö 1	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse - § 2b Umsatzsteuergesetz Verlängerung der Optionsregelung - Rücktritt des Gutachtervorsitzenden zum 31.12.2022		2b Umsatzsteuergesetz Verlaengerung der Optionsregelung Ruecktritt des Gutachtervorsitzenden zum 31-12-2022
Ö 2	Änderung des Gesellschaftsvertrags der EVF-Management GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	143/2022	Tischvorlage Anlage 1 zu GRD 143 2022 Anlage 2 GRD 143 2022 GV EVF Management GmbH
Ö 3	Vorsitz Aufsichtsrat der Energieversorgung Filstal Management GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1	144/2022	Tischvorlage
Ö 4	Fördermitgliedschaft im Verein Bürgerbündnis für Gesundheitsversorgung in der Raumschaft Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	130/2022	Vorlage
Ö 5	Unterrichtung über die Verfahrenseröffnung zur Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart in den Funktionsbereichen Freiflächen-Photovoltaik und Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen Hier: Rückmeldung der Stadt Geislingen zur Erstinformation über mögliche Suchräume Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1	134/2022	Vorlage ANLAGE 1 Geislingen Ost 09 11 22 ANLAGE 2 Geislingen Altenstadt 09 11 22 ANLAGE 3 Eybach 29 11 22 ANLAGE 4 Waldhausen 15 11 22 ANLAGE 5 Stötten 30 11 22 ANLAGE 6 Weiler 29 11 22 ANLAGE 7 Hofstett 29 11 22 ANLAGE 8 Aufhausen 17 11 22 ANLAGE 9 Türkheim 06 12 22
Ö 6	Straßenbenennung im Baugebiet "Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg" im Stadtbezirk Aufhausen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	137/2022	Vorlage ANLAGE Lageplan Baugebiet
Ö 7	Stellungnahme der Stadt Geislingen im Beteiligungsverfahren zur kurzfristigen Ergänzung des Regionalverkehrsplans Beschluss: zur Kenntnis genommen	141/2022	Tischvorlage Änderungen in Gelb - RVP Textteil Bearbeitungsstand 220815
Ö 8	Beschaffungen für Maßnahmen im Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	139/2022	Vorlage
Ö 9	Verteilung der im Rahmen der leistungsorientierten Bezahlung zur Verfügung stehenden Mittel bei der Stadt Geislingen an der Steige (LOB) - hier: Verlängerungen für das Jahr 2023 ff. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	142/2022	Vorlage
Ö 10	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1		Spendenliste
Ö 11	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen - keine
Ö 12	Anträge, Anfragen, Anregungen - Weihnachtsmarkt - Planungen - Verkehrsschau 2023 - Rückblick 2022