SessionNet | Gemeinderat - 15.02.2023 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung

GR/02/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

15.02.2023

Zeit

16:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
Ö 2	Stellungnahmen der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 und des Finanzplans für die Jahre 2022 bis 2026 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen mit Finanzplänen 2022 bis 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Stellungnahme Persektive Geislingen zum Haushalt 2023 Stellungnahme DNF zum Haushalt 2023 Stellungnahme Bündnis 90 - die Grünen zum Haushalt 2023 Stellungnahme CDU zum Haushalt 2023 Stellungnahme Freie Wähler zum Haushalt 2023 Stellungnahme SPD zum Haushalt 2023
Ö 3	5-Täler-Bad (Freibadbereich): Beschluss über den Betrieb der "Kinderplansche" in der Saison 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	013/2023	Vorlage Anlage zu GRD 013-2023 5-Täler-Bad Öffnung Kinderplanschbecken 2023
Ö 4	Antrag des Helfenstein-Gymnasiums auf Verlängerung des G9 Zuges bzw. des Schulversuchs "Zwei Geschwindigkeiten zum Abitur" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	152/2022/1	Vorlage Anlage 1 Schreiben Kultusministerium 29.9.2022 Verlängerung G9 Anlage 2 Antrag HeGy Fortsetzung G9 vom 5.12.2022
Ö 5	Erlass einer Baumschutzsatzung in Geislingen an der Steige Hier: Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 5	001/2023	Vorlage Baumschutzsatzung - aktualisierte Version nach Vorberatung
Ö 6	Beschluss des nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepts mit Priorisierungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	004/2023	Vorlage Protokoll Zukunftsdialog
Ö 7	Informationen zum Wohnraumförderprogramm und mögliche Quotierung für sozialen Wohnungsbau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 1	016/2023	Tischvorlage ANLAGE GRD 016 2022PräsentationBezahlbarerWohnraum
Ö 8	30-jähriges Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Montceau-Les-Mines Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	010/2023	Vorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 50/2/2 "Erweiterung des Gewerbegebiets zwischen Wittinger Straße und Geislinger Straße" im Stadtbezirk Türkheim Hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1	005/2023	Vorlage ANLAGE 1 Lageplan vom 23.01.2023 ANLAGE 2 Textteil vom 23.01.2023 ANLAGE 3 Begründung vom 23.01.2023 ANLAGE 4 Umweltbericht vom 23.01.2023 mit Anlagen
Ö 10	Entwidmung eines Teils der Bahnhofstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 1	011/2023	Vorlage Entwidmungsplan Grundlage für Vermessungauftrag
Ö 11	Stellungnahme der Stadt Geislingen zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Donau-Iller Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	015/2023	Tischvorlage
Ö 12	Satzung der Stadt Geislingen an der Steige über die Freigabe des 26. März 2023, des 02. Juli 2023 und des 22. Oktober 2023 als Verkaufssonntage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	153/2022	Vorlage Satzung verkaufsoffene Sonntage Anschreiben an die Kirchen Stellungnahme Dekan Elsässer
Ö 13	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18		Spendenliste
Ö 14	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 15	Anträge, Anfragen, Anregungen - keine