SessionNet | Gemeinderat - 29.03.2023 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/06/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

29.03.2023

Zeit

16:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse - Temperaturerhöhung 5-Täler-Bad		Bekanntgabe Wassertemperaturen
Ö 2	Sanierung Freibad - Auftragsvergaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	023/2023	Vorlage GRD 023 2023 Anlage 1 Kostenübersicht GRD 023 2023 Anlage 2 Gew. 01 Abbruch Ö GRD 023 2023 Anlage 3 Gew. 06,31,32,33,38 Ö
Ö 3	Sicherheitskonzeption anlässlich des Geislinger Hock und Sperrzeitverlängerung für Gaststätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	012/2023	Vorlage Rechtsverordnung ueber die Sperrzeitverlaengerung anlaesslich des Hock 2023 Antrag IG Hock Sperrzeitverlängerung 2023
Ö 4	Fortsetzung des Status "Brennpunkt" in den Geislinger Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 3	019/2023	Vorlage Anlage zu GRD 019-2023 - Fortsetzung Brennpunktkindergärten 2022-2023
Ö 5	Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in der Stadt Geislingen für die Kindergartenjahre 2022/2023 und 2023/2024 Hier: geänderte Ausbauplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	020/2023	Vorlage Anlage GRD 020-2023 Auslastung Kitas U3 Anlage GRD 020-2023 Auslastung Kitas Ü3 Anlage GRD 020-2023 Entwicklung Geburtenzahlen Anlage GRD 020-2023 Verteilung aller Kitas im Stadtgebiet Anlage GRD 020-2023 Vorhandene Plätze Prognose Anlage GRD 020-2023 Warteliste Kigajahr 2022 2023
Ö 6	Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 und den Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 sowie über die Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen an der Steige und deren Finanzpläne 2022 bis 2026, Beschlussfassung über die Realsteuerhebesätze und die Haushaltssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	028/2023	Vorlage Haushaltssatzung 2023 2. Änderungsliste zum Haushaltsplan 2023 1. Änderungsliste zur Finanzplanung 2024 - 2026 Erläuterungen zu den Änderungslisten 2023 Querliste 2023 - Stand nach der Beratung am 08.03.2023
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 16/40 "Seebach - Gewerbegebiet zwischen der Heidenheimer Straße und dem Tälesbahnradweg" nach § 13a BauGB Hier: Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung von Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 1	024/2023/1	Vorlage ANLAGE 1 Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behoerden und sonstigen Traeger oeffentlic ANLAGE 2 Lageplan vom 07 07 2022 03 03 2023 ANLAGE 3 Textteil vom 07 07 2022 03 03 2023 ANLAGE 4 Begruendung vom 07 07 2022 03 03 2023
Ö 8	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20		Spendenliste
Ö 9	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen - keine
Ö 10	Anträge, Anfragen, Anregungen - Parkplatz Ortsausgang Geislingen Richtung Eybach - Geislingen räumt auf - Termin nächste SItzung des Jugendgemeinderates - Beleuchtung Ödenturm