SessionNet | Gemeinderat - 26.06.2024 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/07/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

26.06.2024

Zeit

16:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse - keine
Ö 2	Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2023 der Geislinger Siedlungs-und Wohnungsbau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	069/2024	Vorlage Auszug aus dem Entwurf des Geschäftsberichts 2023 Präsentation GR- GSW Jahresbericht 2023
Ö 3	Entlastung des Aufsichtsrates der Geislinger Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 4	068/2024	Vorlage
Ö 4	Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Geislingen an der Steige - Ernennung von Gutachtern für die Amtszeit vom 01.07.2024 bis 30.06.2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Befangen: 2	059/2024	Vorlage Anlage 1 - Verteilerschlüssel 2024
Ö 5	Bundesförderung „Klimaangepasstes Waldmanagement“ - Flächenstilllegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	058/2024	Vorlage ANLAGE 1 Übersichtskarte Stilllegungsflächen Stadt Geislingen Stand 15.05.24 ANLAGE 2 Stilllegungsflächen Bundesförderung Geislingen 14.05.24 ANLAGE 3 Detailkarte Flächenstillegung Neu Bundesförderung-Stand 14.05.24
Ö 6	Schulkostenumlage an der Musikschule im Jahr 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	053/2024	Vorlage
Ö 7	Bericht über die Entwicklung der Musikschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	060/2024	Vorlage Präsentation Musikschule Geislingen 2023 2024
Ö 8	Anpassung der Entgeltrichtlinien der Musikschule Geislingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	054/2024	Vorlage Anlage 1 zu GRD 054 2024 Entgeltrichtlinien mit Änderungsvorschlag Anlage 2 zu GRD 054 2024 Vergleich Entgelte Landkreis Land
Ö 9	Anpassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen der Stadt Geislingen an die aktuellen gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und Kommunalen Landesverbände Beschluss: Geänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag	063/2024	Vorlage Anlage 1 zur GRD 063 2024 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der Stadt Geislingen 01.01.2025 mit 7,5% und Aufschlag Anlage 2 zur GRD 063 2024 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der Stadt Geislingen 26.06.2024 mit 7,5% Anlage 3 zur GRD 063 2024 Rundschreiben Städtetag zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten Anlage 4 zur GRD 063 2024 KiTa-Satzung 01.01.25 Gegenueberstellung ALT NEU Erhoehung um 7,5 Anlage 5 zur GRD 063 2024 Kita-Satzung Gegenüberstellung ALT NEU 3 Einkommensgruppen CDU Antrag zu TOP 4 Benutzungsgebühren Offener Brief GR & SV zu TOP 4 SPD Antrag zu TOP 4 Benutzungsgebühren
Ö 10	Neufassung der Entgeltordnungen Gemeinschaftshaus, Raum im Alten Schulhaus und Schlachtanlage Türkheim sowie Ödenturmsaal Weiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	042/2024	Vorlage Anlage 1a) zu GRD 042 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Tuerkheim Anlage 1b) zu GRD 042 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Tuerkheim Anlage 1c) und 2c) zu GRD 042 2024, Gegenüberstellung Eurobeträge bisher und künftig Anlage 1d) zu GRD 042 2024 Kalkulation Tuerkheim Anlage 2a) zu GRD 042 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Weiler Anlage 2b) zu GRD 042 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Weiler Anlage 2d) zu GRD 042 2024 Kalkulation Weiler
Ö 11	Neufassung der Entgeltordnungen Eybtalhalle sowie Sport- und Kulturhalle Aufhausen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	043/2024	Vorlage Anlage 1a) zu GRD 043 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Eybtalhalle Anlage 1b) zu GRD 043 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Eybtalhalle Anlage 1c) und 2c) zu GRD 043 2024, Gegenüberstellung Eurobeträge bisher und künftig Anlage 1d) zu GRD 043 2024 Kalkulation Eybach Anlage 2a) zu GRD 043 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Sport- und Kulturhalle Aufhausen Anlage 2b) zu GRD 043 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Sport- und Kulturhalle Aufhausen Anlage 2d) zu GRD 043 2024 Kalkulation Aufhausen
Ö 12	Neufassung der Entgeltordnungen Jahnhalle, Kapellmühle, Michelberghalle sowie Sport- und Turnhallen/Gymnastikräume Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1	044/2024	Vorlage Anlage 1a) zu GRD 044 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Jahnhalle Anlage 1b) zu GRD 044 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Jahnhalle Anlage 1c), 2c), 3c) und 4c) zu GRD 044 2024, Gegenüberstellung Eurobeträge bisher und künftig Anlage 1d) zu GRD 044 2024 Kalkulation Jahnhalle Anlage 2a) zu GRD 044 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Kapellmuehle Anlage 2b) zu GRD 044 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Kapellmuehle Anlage 2d) zu GRD 044 2024 Kalkulation Kapellmühle Anlage 3a) zu GRD 044 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Michelberghalle Anlage 3b) zu GRD 044 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Michelberghalle Anlage 3d) zu GRD 044 2024 Kalkulation Michelberghalle Anlage 4a) zu GRD 044 2024 ENDFASSUNG Entgeltordnung Sport- und Turnhallen Gymnastikraeume Anlage 4b) zu GRD 044 2024 ÜBERARBEITETE FASSUNG Entgeltordnung Sport- und Turnhallen, Gymnastikräume
Ö 13	Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Geislingen Beschluss: zur Kenntnis genommen	062/2024	Vorlage Anlage zu GRD 062 2024 - Jahresabschluss SWGeislingen 2023
Ö 14	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17		Spendenliste GR - 26.06.2024
Ö 15	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen - keine
Ö 16	Anträge, Anfragen, Anregungen - Verfahrensstand Tempo 30 auf der B10