SessionNet | Gemeinderat - 21.11.2018 - 16:04-19:28 Uhr

Sitzung

GR/13/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

21.11.2018

Zeit

16:04-19:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben a) Schließung Postagentur in der Gartenstraße - Interimslösung : Blumen Burr b) Nutzungsanalyse Homepage c) "Wie kann eine digitale Verwaltung auf der Homepage integriert werden? Was können die Bürger in Zukunft online erledigen,ohne ein Amt aufsuchen zu müssen?" d) Kooperationsvertrag K19- Fit fürs Leben e) Alter Zoll - Gründung f) Weiterbau Fuß- und Radweg Tälesbahntrasse - Zustimmung zur Ausschreibung g) Weihnachtsbeleuchtung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Querliste Nr 24 - Stellungnahme Anfrage GAL Digitale Verwaltung 2018 (2) Bekanntgabe Quersliste Nr 28 Nutzungsanalyse Homepage Kooperationsvereinbarung K19 - Fit fürs Leben -
Ö 2	Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 und des Entwurfs des Finanzplans für die Jahre 2018 bis 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Haushaltsrede von Oberbürgermeister Frank Dehmer Haushaltsrede des Stadtkämmerers
Ö 3	Bewirtschaftungsplan für den städitschen Wald im Forstwirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	130/2018	Geislingen GR HH2019 Wald Vorlage Anlagen Forstbewirtschaftsungsplan 2019
Ö 4	Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr mit Wirkung ab dem 01.01.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	117/2018	Vorlage Vorlage GRD 117 /2018 Neufestsetzung Abwassergebühr ua. Anlage Satzungstext Gebührenkalkulation
Ö 5	Städtischer Bürgerempfang Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	129/2018	Vorlage
Ö 6	Ausbaumöglichkeiten für weitere Kindergartengruppen in der Oberen Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	133/2018	Vorlage Anlage 1 Matrix
Ö 7	Neubau Sport- und MZH Aufhausen - Vergabe von Bauleistungen I. Ausschreibungsblock Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	128/2018	Vorlage Finanzielle Auswirkungen - Anlage A
Ö 8	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anträge, Anfragen, Anregungen a) Beleuchtung am Ostlandkreuz defekt b) Defekte Beleuchtung im Stadtpark beim Biergarten c) Tablets für Stadträte d) Wilde Plakatierung Circus KING Artur- Überwinterung in Geislingen? e) Stadtbus in dieNeuwiesen f) Einbahnstraßenregelung Kantstraße bis Rheinlandstraße?- Verkehrsschau g) Fußgängerzählung an Eisenbahnbrücke Richtung Weiler h) Vorlesetag: Nachbereitung und Reflexion i) CDU- Antrag: Überblick über aktuelle Parksituation und Möglichkeiten j) Vollintegration des Landkreises Göppingen in die VVS: Was bedeutet das für Geislingen (Kosten, Änderungen...) Bürgerinfo am 17.01.2019, 18.30 uhr in Süßen-Beschluss im Kreistag: 01.02.2018 k) Antrag auf GR-Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend einen Antrag beim Regierungspräsidium für einen Flüsterasphalt im gesamten Stadtgebiet auf der B 10 und der B 466 (Längentalstraße-Überkinger Straße) zu stellen. Beschluss: zur Kenntnis genommen