SessionNet | Gemeinderat - 27.02.2019 - 16:00-21:15 Uhr

Sitzung

GR/03/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

27.02.2019

Zeit

16:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben - Schienen im Bereich der Treppenaufgänge am Bahnhof Geislingen/Steige -Daniel-Straub-Realschule: Feststellungsbescheid zum öffentlich-rechtlichen Bedürfnis gem. § 31 Schulgesetz (SchG) - Beteiligung an den Kosten der Generalsanierung		Feststellung eines dringenden öffentliche Bedürfnisses bei der DSR
Ö 2	Wiederbesetzung der Stelle Leiterung des Fachbereichs 2 Bauveraltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Kooperativer Glasfaserausbau Region S - Beitritt zum Zweckverband Gigabit Landkreis Göppingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1	017/2019	Vorlage 180618 LOI Telekom Region Stuttgart Zeichnung Entwurf Gesellschaftsvertrag Stand 20181119 Ergänzende Informationen zur Zweckverbandsgründung Finanzierungsplan ZV Glasfaserausbau Landkreis Göppingen Tabelle Best-Worst-Case Zweckverbandssatzung Entwurf LK Göppingen konsolidiert Entwurf Stand 18.12.04.2018 01
Ö 4	Bestellung der Mitglieder des Konzessionsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	009/2019	Vorlage
Ö 5	Aufhebung eines Konsolidierungsbeschlusses im Zusammenhang mit der Beförderung von Beamtinnen und Beamten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	003/2019	Vorlage Initiativantrag PR
Ö 6	Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in der Stadt Geislingen für das Kindergartenjahr 2019/2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	006/2019	Vorlage Bedarfsplanungssitzung Protokoll der Sitzung vom 2 Kindergarten TRAeGERAUSSCHUSS - Protokoll vom 20.11.2018
Ö 7	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	007/2019	Vorlage Verwaltungsgebührensatzung - Text Neufassung Synopse VwGebSatzung
Ö 8	Mensa Tegelbergschule Vergabe der Rohbauarbeiten Sicherstellung der Finanzierung in 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	016/2019	Vorlage
Ö 9	Straßenbenennung im Teilumlegungsgebiet Ost "Westlich der Stuttgarter Straße zwischen Stuttgarter Straße und Rheinlandstraße" in Geislingen-Altenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	005/2019	Vorlage Lageplan Anlage GRD 005 2019
Ö 10	Entwidmung einer Teilfläche des Flurstückes Nr. 425/1 in der Ostmarkstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	012/2019	Vorlage Bebbaungsplan 7 1 1 Nördlich der Ostmarkstraße Lageplan zu entwidmende Fläche
Ö 11	Gestaltung der Freiflächen am Radweg Tälesbahn im Umfeld des ehemaligen Tälesbahnhofs Hier: Billigung des Entwurfs des Ingenieurbüros Schmid + Rauh vom Februar 2019 als Grundlage für die Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	019/2019	Tischvorlage Anlage - Kostenberechnung Schmid + Rauh Anlage Entwurfsplanung Februar 2019 Finanzielle Auswirkungen Anlage A Finanzielle Auswirkungen Anlage B
Ö 12	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19
Ö 13	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 14	Anträge, Anfragen, Anregungen - Antrag StR Mutlus, städtische Studentenvertretungen zum Austausch in eine Sitzung des Gemeinderats einzuladen - Abschaltung öffentliches WLAN in der Fußgängerzone