Gemeinderat - 16.12.2015 - 15:03-18:12 Uhr

Sitzung
GR/12/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
16.12.2015
Zeit
15:03-18:12 Uhr

Beginn 15:03 Uhr
Ö 1

Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplans 2016, des Finanzplans für die Jahre 2015 bis 2019 und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Zuschuss im Rahmen der Investitionsförderung für den Sport-Club Geislingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 157/2015
Ö 4

Bericht von WindForS (Windenergie Forschungscluster) über die Möglichkeit zur Errichtung eines Windtestfeldes in Geislingen-Stötten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Bebauungsplan Nr. 2/2/1 "Siechenöschle II - Änderung",
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6

Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7

Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen (Aufruf gegen 17:00 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Anträge, Anfragen, Anregungen
a) Stadtrat Maichle: Kreisumlage beträgt ab 2016 35,5 Punkte. Für Krankenhaus kommt Sonderkreisumlage
b) Stadtrat Dr. Gölz: Brücken über die Rohrach sollten auch im Winter offen bleiben. OB Dehmer: zu gefährlich- Sturzgefahr. Stadt muss bei Verletzungen haften.
c) Stadtrat Gass: Obere Karlstraße ist Rennstrecke. Niemand hält sich an Tempo 30.
d) Stadtrat Zajontz: Toller Weihnachtsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen