SessionNet | Gemeinderat - 25.09.2019

Sitzung

GR/09/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

25.09.2019

Zeit

16:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö	Nachtrag: 25.09.2019 Absetzung eines Punktes
Ö 1	Bekanntgaben - Jahrbuch 2018 - Einladung Einweihung Löwenpfade - Initiative Motorradlärm - Anfrage der Grünen Fraktion - Adventskalender im alten Rathaus- - Bericht über die Beteiligungen im Jahr 2019 - Bericht übre Förderprojekte und Zuschüsse Stand 31.12.2018 - Organisationsänderung Sachgebiet Archiv und Heimatmuseum		Beitritt der Stadt zur Initiative Motorradlärm Beteiligungsbericht 2019 Förderprojekte und Zuschüsse - Jährlicher Bericht Nutzung der Fenster des Alten Rathauses für einen Adventskalender Änderung in der organisatorischen Zuordnung des bisherigen SG 1.4
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der Stadträte Jörg-Michael Bopp und Ludwig Kraus
Ö 3	Ehrung von Stadtrat Jörg-Michael Bopp
Ö 4	Wahl der Ortsvorstehrinnen der Stadtbezirke und deren Stellvertreterinnen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	079/2019	Vorlage
Ö 5	Sanierung Parkhaus MAG-Prüfung und Bewertung von Alternativen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 2	105/2019	Vorlage Vorlage 1
Ö 6	Generalsanierung Michelberg-Gymnasium - Sachstand bei den Klageverfahren - Bauliche Maßnahmen zur Verlängerung der Nutzungsdauer bis zum 31.07.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	117/2019	Vorlage
Ö 7	Generalsanierung Michelberg-Gymnasium Vorstellung der Standorte für die mobilen Unterrichtseinheiten in der Interimszeit, Sachstand der vorbereitenden Planung, Kostenentwicklung für die HH-Jahr 2020-2023, bzw. 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	118/2019	Vorlage Anlage 1 – Standortvariante 1 – mobile Unterrichtseinheiten Anlage 2 – Standortvariante 2 – mobile Unterrichtseinheiten – Empfehlung Anlage 3 – Terminablaufplan mit prog. Kostenrahmen – Standortvariante 1 und 2
Ö 8	Generalsanierung Michelberg-Gymnasium Vorstellung von drei Lösungsvarianten/Standortuntersuchungen, einschl. der Kosten- und Bauzeitprognosen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	119/2019/1	Vorlage
Ö 9	Neue Zufahrt vom FOC Outlet zur B10 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	114/2019	Vorlage Anlage 1 Planunterlagen G.U.B.
Ö 10	Vergabe zur Erstellung einer Parkraumkonzeption für die Stadt Geislingen an der Steige Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20
Ö 11	Verschmelzung TV Altenstadt und SV Glück Auf Altenstadt hier: Nicht-Ausübung des Heimfallrechts aufgrund Erbbaurechtsvertrag von 2001 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	104/2019	Vorlage Verschmelzung TVA+GlückAuf Anlage 2
Ö 12	Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb von zwei Forschungswindenergieanlagen und vier Windmessmasten (Windtestfeld Stötten) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	125/2019	Vorlage Kurzbeschreibung Lagepläne Visualisierung Windtestfeld
Ö 13	Vorläufiger Budgetabschluss 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	127/2019	Vorlage Vorläufiger Budgetabschluss 2018 Ergebnishaushalt Vorläufiger Budgetabschluss 2018 Finanzhaushalt
Ö 14	Bestellung von Gutachtern für den Gutachterausschuss zum 01.10.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	111/2019/1	Vorlage
Ö 15	Schaffung einer Planstelle im Bereich des Stadtbauamtes, SG Immobilienmanagement - Bauzeichner/-in im Hochbau und raumbildenden Ausbau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	116/2019	Vorlage
Ö 16	Zusammenschluss der Gutachterausschüsse - Schaffung von Planstellen im Bereich des Stadtbauamtes, Gutachterausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	115/2019	Vorlage
Ö 17	Etwaige Aufgabe eines Fußweges und die Veräußerung einer Teilfläche an die Fa. Hagmeyer Handwerker- und Industriebedarf GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3	113/2019	Vorlage Lageplan Verlegung Fußweg Hagmeyer
Ö 18	Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen	126/2019	Vorlage doc03516620190905151623 doc03516720190905151633 Geschwindigkeitsmessungen Filsstr 2016-2018 Standort Poliscansäule
Ö 19	Finanz- und Budgetzwischenbericht zum 30.06.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	128/2019	Vorlage Zwischenbericht Ergebnishaushalt 2019 Zwischenbericht Investive Maßnahmen 2019
Ö 20	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20
Ö 21	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
Ö 22	Anträge, Anfragen, Anregungen - Tälesbahnhofsplatz - Multifunktionsplatz - Fuß- und Radmobilität an verschiedenen Orten im Stadtgebiet - Stand Breitbandausbau Waldhausen - Investitionen in neue Medien - App

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr