SessionNet | Gemeinderat - 20.07.2016 - 16:00-19:15 Uhr

Sitzung

GR/09/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kapellmühle in der MAG

Datum

20.07.2016

Zeit

16:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 5	Bekanntgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen		Einfuehrung eines Daniel-Straub-Preises Weitergabe von Finanzen an die Schulen Vorstellungen und Umsetzungspläne Schulsozialarbeit an allen Schulen Information zur Besetzung der Schulleiterstelle an der Pestalozzischule Bekanntgabe RSB Donau-Iller Anlage zur Bekanntgabe RSB Donau-Iller
Ö 6	Stadtmarketingkonzept: Positionierung / Markenmanual und Markenvisualisierung (Logo-Entwürfe) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	063/2016	Vorlage Anlage 1 - Positionierung / Markenmanual Anlage 2 - Markenvisualisierung Neues Stadtlogo Beschluss GRD 2016 07 20
Ö 7	Erarbeitung von Leitlinien für die Geislinger Bürgerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	067/2016	Vorlage
Ö 8	Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	080/2016	Vorlage Satzung der Stadt Geislingen verkaufsoffen 2016 NEU
Ö 9	Erneuerung des Prozessleitsystems (PLS) und der Speicherprogrammierbaren Steuerung (SPS) für die Sammelkläranlage Geislingen Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	076/2016	Vorlage
Ö 10	Ausbau Engelplatz, Gehwegsanierung und Breitbandversorgung in Geislingen, OD Aufhausen Vorstellung der Planung und Vergabe der Bauarbeiten Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Breitbandversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Bebauungsplan zur Beschränkung von Vergnügungsstätten im Geschäftszentrum Altenstadt im Abschnitt der B 10 zwischen Martinskirche und Eberhardstraße 60, der Überkinger Straße zwischen St. Maria und Sternplatz, der Springstraße und Teilen der Eybacher Straße, Schlachthausstraße und Tälesbahnstraße hier: Weiterbearbeitung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2
Ö 12	Geislinger Mehrgenerationenhaus: Teilnahme am Bundesprogramm 2017-2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	069/2016	Vorlage GRD 069 GRD 69 Bilanz und G + V EVF 2015 - Version Dr Bernhart 69-1
Ö 14	Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	070/2016	Vorlage GRD 70
Ö 15	Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Geislingen Beschluss: zur Kenntnis genommen	071/2016	Vorlage GRD 071 Präsentation TA + GR Jahresabschluss SWGei 2015 GRD 71 GRD 71-1 71-2
Ö 16	Jahresabschluss 2015 des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Geislingen Beschluss: zur Kenntnis genommen	072/2016	Vorlage GRD 072 Präsentation Abschluss 2015 X GRD 72 72-1
Ö 17	Änderung des Gesellschaftsvertrags der EVF GmbH + Co.KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	073/2016	GRD 073 Vorlage GRD 73 73-1
Ö 18	Beteiligung der EVF GmbH + Co.KG an der imos GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	074/2016	GRD 074 Vorlage GRD 74
Ö 19	Genehmigung der Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen (Aufruf gegen 17:00 Uhr) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21	Anträge, Anfragen, Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22	Verabschiedung von Stadtoberverwaltungsrat Peter Lecjaks Beschluss: zur Kenntnis genommen