Sitzung
GR/02/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kapellmühle in der MAG
Datum
31.01.2024
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Beratung
- Gedenken Alt-Ortsvorsteher und Ortschaftsrat von Eybach - Dieter Gugenhan
 
Ö 1
Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
- Bekanntgabe HH-Plan 2024 Querliste Nr. 17 - Sanierung Stadtbach
- GRD 133/2023 - Fachklassen -. Anpassung zur Beschlussfassung vom 20.12.2023
- Einsetzung City- Streife
- Sanierung Hülben Stötten
 
Ö 2
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 und den Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 sowie über die Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung Geislingen an der Steige und deren Finanzpläne 2023 bis 2027, Beschlussfassung über die Realsteuerhebesätze und die Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 010/2024
Ö 3
Schaffung eines neuen Sanierungsgebietes "Zwischen Bahnhof und B10" mit dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) unter Beteiligung der Bürgerschaft und Antrag auf Städtebauförderung für ein neues Sanierungsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 145/2023
Ö 4
Ernennung der Mitglieder des Integrationsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 126/2023
Ö 5
Neubau Sanitärgebäude im Freibad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 008/2024
Ö 6
Vergleichsvorschlag 5-Täler-Bad – Außenbecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 006/2024
Ö 7
Campingplatz Geislingen - Vorstellung der Vorentwurfsplanung und weitere Schritte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 139/2023
Ö 8
Gemeinsamer Gutachterausschuss - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Schlat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 001/2024
Ö 9
Durchführung der Kommunalwahlen am 09.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 004/2024
Ö 10
Stellungnahme der Stadt Geislingen zur Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorranggebieten für regionalbedeutsame Windkraftanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 1

 142/2023
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 91/5 "Feuerwache Aufhausen"

Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 144/2023
Ö 12
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 13
Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen
- keine
 
Ö 14
Anträge, Anfragen, Anregungen
- Zufahrt Fischzucht während der Sanierung B10 - Geislinger Steige
- Hang in der Fabrikstraße
- Stand des Verfahrens - Tempo 30 auf der B10
- Verteilung Stadtinfo im Stadtgebiet
- Verkehrsschau - Parken in der Wiesensteiger Straße